Triumph Fenster | AGB
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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

Allgemeines, Geltungsbereich

 

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

Vertragsabschluss

 

  1. Die Angebote von triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.
  2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
  3. Die Annahme kann entweder schriftlich (auch per Email und per Telefax) oder durch umgehende Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
  4. Bestellt der Kunde auf elektronischem Wege, bestätigt Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG unverzüglich den Eingang der Bestellung. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der An-nahmeerklärung verbunden werden.
  5. Bei einer Bestellung auf elektronischem Weg werden der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per Email zugesandt.
    Rückgaberecht des Kunden bei Fernabsatzverträgen
    Gemäß § 5 f des Konsumentenschutzgesetzes kann bei maßangefertigten Möbeln kein Rücktrittsrecht gewährt werden.

 

Lieferungen, Lieferzeit

 

  1. Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss erfolgt deshalb unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstlieferung durch die Zulieferer von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit einem Zulieferer von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG. Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäftes seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält. Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Eine etwaig bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
  2. Verbindliche Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  3. Der Beginn der vereinbarten Liefertermine bzw. Lieferfristen setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
  4. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche oder gerichtliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Zulieferern eintreten – hat Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG die Lieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG dem Kunden in wichtigen Fällen baldmöglichst mitteilen.
  5. Im Falle von durch Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG zu vertretenen Lieferverzögerungen stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Soweit die Geltendmachung der gesetzlichen Rechte voraussetzt, dass der Kunde Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG eine Nachfrist setzt, wird die Länge der zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt. Sie beginnt mit Zugang der Nachfristsetzung bei Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG zu laufen.
  6. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG bleiben vorbe-halten.
  7. Sofern die Voraussetzungen von Abs. (6) vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
  8. Sofern der Lieferverzug von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG auf einer von ihm zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ein Verschulden der Vertreter von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG oder seiner Erfüllungsgehilfen ist dem Verkäufer zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

 

Preise, Zahlungsbedingungen

 

  1. Anfallende Transportkosten und sonstige Leistungen werden in der Rechnung von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG gesondert ausgewiesen. Die Höhe der ausgewiesenen Transportkosten steht unter dem Vorbehalt, dass die Ware durch zwei Mitarbeiter des Speditionsunternehmens ohne Einsatz sonstiger technischer Hilfsmittel an den Bestimmungsort verbracht werden kann. Sollte dazu der Einsatz technischer Hilfsmittel (z. B. Kran etc.) erforderlich sein, so gehen die für deren Inanspruchnahme anfallenden Kosten zu Lasten des Kunden.
  2. Der Kaufpreis ist bei Lieferung in voller Höhe zu entrichten. Der Käufer gerät ohne weitere Erklärung von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG zehn Kalendertage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er bis dahin nicht bezahlt hat.
  3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  4. Sofern die gelieferte Ware einen Mangel aufweist, ist die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts außerdem ausgeschlossen, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu der Erheblichkeit des Mangels bzw. dem zur Nacherfüllung erforderlichen Aufwand steht. Die Gewährleistungsrechte des Käufers bleiben davon unberührt.

 

Eigentumsvorbehalt

 

  1. a) Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
    b) Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
  2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter auf die Vorbehaltsware (insbesondere Gerichtsvollzieher im Falle einer Pfändung) wird der Kunde auf das Eigentum von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Das gleiche gilt im Falle von Beschädigungen oder bei Vernichtung der Ware. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.
  3. Solange der Kunde nicht Eigentümer der Ware ist (vgl. Abs. (1)), ist der Kunde nicht berechtigt, die Ware weiterzuveräußern.
  4. Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Abs. (1), (2) oder (3) vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch den Käufer liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung des Liefergegenstandes durch Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG ist nach der Rücknahme der Ware zu dessen Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
  5. Die im Falle des Rücktritts durch Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG gemäß Abs. (4) anfallenden Transportkosten trägt der Kunde.

 

Leistungsbeschreibung

 

  1. Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere usw.) liegen und handelsüblich sind. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen. Derartige Umstände stellen keinen Mangel dar und berechtigen den Kunden deshalb nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.
  2. Bei Kastenmöbeln bezieht sich die Holzbezeichnung auf die sichtbaren Frontflächen. Die zusätzliche Verwendung anderer geeigneter Materialien ist handelsüblich und zulässig.
  3. Manche Waren werdem dem Kunden in Einzelteilen geliefert und sind vom Kunden zusammenzusetzen. Passende Schrauben sind im Lieferumfang enthalten. Bei vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung übernimmt Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG oder ein von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG beauftragtes Speditionsunternehmen die Montage und die Rücknahme des Verpackungsmaterials. Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG behält sich vor, die Ware vor dem Versand zu Prüfzwecken fachmännisch zusammenzusetzen.

 

Gewährleistung, Gewährleistungsfrist

 

  1. Sofern der Kunde Unternehmer ist, setzen die Mängelansprüche des Kunden voraus, dass dieser seinen gesetzlich geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel hat der Unternehmer unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvorsetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
  2. Verbraucher müssen Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
  3. Mängel sind vom Kunden mittels Digital- oder Printfoto zu dokumentieren und Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG in Schriftform per Email, Fax oder Brief zuzustellen.
  4. Ist der Kunde Unternehmer, leistet Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
  5. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er bei Vorliegen eines Mangels zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
  6. Mehrfache Nacherfüllungsversuche von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG sind zulässig. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
  7. a) Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
    b) Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
  8. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei Lieferung neuer Sachen zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde dem Verkäufer den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (vgl. Abs. 1 bzw. 2).
  9. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, ist Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.
  10. Garantien im Rechtssinne über den vorstehenden Umfang hinaus erhält der Kunde durch Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

 

Haftung

 

  1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG. Die Regelung zur Haftung von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG bei Lieferverzug (vgl. oben unter Lieferung/Lieferzeit Abs. 8) bleibt unberührt.
    Gegenüber Unternehmern haftet Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nicht.
  2. Die vorstehenden Haftungsbeschränken betreffen nicht die Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. In diesen Fällen haftet Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG bezüglich des Vertragsgegenstandes oder Teile desselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Vertragsgegenstand eintreten, haftet Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
  3. Eine über die vorstehenden Regelungen hinausgehende Haftung von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches – ausgeschlossen.
  4. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG.
  5. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

 

Anwendbares Recht

 

Es gilt das österreichische Recht.

 

Gerichtsstand

 

Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von Triumph-fenster.at – Karl Schneeberger KEG. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.